Aserbaidschan kauft Junge Union Baden-Württemberg

Die JU-Baden Württemberg, genauer der Vorstand unter dem Vorsitz des Jurastudenten Nikolas Löbel, lässt sich von der Diktatur Aserbaidschan den Landesparteitag, verdeckt über Zuwendungen des aserbaidschanischen "Studentenverbandes", finanzieren. Der Landesparteitag der Jungen Union Baden-Württemberg kostet ca. 10 000 €. Für die Studenten aus Aserbaidschan scheint dies ein Schnäppchen zu sein. 

Die diktaturfreundliche Haltung im Positionspapier der Jungen Union Deutschlands gegenüber Aserbaidschan erhält vor diesem Hintergrund eine neue Perspektive. Möglicherweise reichen die "Spenden" Aserbaidschans bis zur Bundesorganisation der Jungen Union  Deutschlands. Die einseitige Positionierung und Parteilichkeit Philip Mißfelders in der Karabach-Frage für Aserbaidschan und seine feindselige Haltung gegenüber Armenien dürften nunmehr einer genauen Überprüfung unterzogen werden müssen.

Wenn Jugendparteiorganisationen sich von Diktaturen wie Aserbaidschan korumpieren lassen, muss frühzeitig die Notbremse gezogen und die Vorstände ausgewechselt werden. Nikolas Löbel hat sich ausgelöbelt. Die Junge Union Baden-Württemberg sollte ihn vom Amt jagen.

"Wie Recherchen der Stuttgarter Zeitung ergaben, ist das Studentennetzwerk der autokratisch seit Anfang der 1990er Jahre vom Clan des Präsidenten Ilham Alijev regierten ehemaligen Sowjetrepublik zumindest ein Finanzier des JU-Landestages [...]

Zu verantworten hat das Engagement JU-Landeschef Löbel. Doch auf die Fragen der StZ,warum es zu der Zusammenarbeit kam oder etwa zu der Höhe des finanziellen Beitrags aus Aserbaidschan, schweigt sich der 26-Jährige aus."

Aserbaidschan finanziert den Landestag der Jungen Union mit

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.sponsorenaffaere-bei-der-cdu-baden-wuerttemberg-aserbaidschan-finanziert-den-landestag-der-jungen-union-mit.1d40a3cd-b697-4d36-b0cf-fde333ef9183.html

Al-Kaida: Schlachtet die Alawiten ab

Der Verbündete der USA und Europa, die Terrororganisation Al-Kaida, hat zum Völkermord an den Alawiten im Nahen Osten aufgerufen und die Unterstützung der "syrischen Aufständischen" gefordert. Das die Terroristen in Syrien allesamt aus dem Ausland stammen und von der Türkei aus eingeschleust werden, wird in den westlichen Medien kaum thematisiert. 

Vielmehr wird versucht mit manipulierten Bildern, falschen Zeugen und unwahren Berichterstattungen das Bild zu zeichnen, eine "syrische Opposition" von "syrischen Freiheitskämpfern" setze heldenhaft ihr Leben für Freiehit und Demokratie gegen eine mörderische Diktatur aufs Spiel. 

Das diese "Freiheitskämpfer" aus dem Ausland stammen und Mitglieder von Terrororganisationen sind, die seit dem 11.September als "Feinde des Westens" eingestuft werden, wird weitestgehend unterdrückt, ignoriert und verharmlost. 

Im Zeitalter des Internets kann der einfache Bürger allerdings nicht mit billiger Propaganda manipuliert werden. Das zeigen täglich die vielen Leserkommentare in deutschen und europäischen Zeitungen.

"Al-Sawahiri rief in dem zweistündigen Video außerdem zur Unterstützung des Aufstandes in Syrien auf und forderte eine Umsetzung des islamischen Rechts in Ägypten. Die Scharia solle in der neuen Verfassung des Landes verankert werden, sagte er."

Al-Kaida-Führer ruft Muslime zu Entführungen auf
http://www.welt.de/newsticker/news3/article110314417/Al-Kaida-Fuehrer-ruft-Muslime-zu-Entfuehrungen-auf.html

"Tripoli [Nordlibanon] ist ein Zentrum des erzkonservativen sunnitischen Islam. Radikale Salafisten, von denen es über 3500 in der Stadt geben soll, plünderten Geschäfte von alawitischen Besitzern und zündeten sie an. Der alawitischen Minderheit gehört auch Syriens Präsident Assad an [...]

"Sheikh Abdul-Rahman al-Ali, ein Islamgelehrter des Terrornetzwerks al-Qaida. Darin wird das Töten von Zivilisten, selbst von Frauen, Kindern oder älteren Menschen im Jihad gerechtfertigt. Und den Kopf eines Ungläubigen abzuschneiden, „ist beabsichtigt und bevorzugt von Gott und dem Propheten.

Die 50.000 Alawiten gelten als Ungläubige."

Libanon: „Die Alawiten sind alle Terroristen“ 
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1304264/Libanon_Die-Alawiten-sind-alle-Terroristen

Milli Görüs in Österreich und Deutschland

Der islamistische türkische Verband Milli Görüs stellt nicht nur in Deutschland seit jeher ein Problem dar, sondern gleichwohl in Österreich. Extremistisch,antisemitisch und demokratiefeindlich, wie sie ist, streben ihre Mitglieder nach einer islamischen Staatsordnung. Etwa so, wie sie in Saudi Arabien herrschen.

In Deutschland sind sie über den Islamrat an zahlreichen Programmen zur Gestaltung des islamischen Schulunterrichts eingebunden. So, u.a. in NRW.

"Deren deutsche Organisation wird wegen ihrer „ideologisierter Interpretation des Islam“ als „islamisch-extremistisch“ eingestuft und unterhält Kontakte zur terroristischen Hamas-Bewegung. Laut Verfassungsschutz sei es ihr Ziel, „die weltliche Ordnung zu überwinden und durch ein islamisches Gemeinwesen zu ersetzen. In der Vergangenheit kamen wiederholt Fälle von antisemitischer Propaganda ans Tageslicht, von denen sich die Milli Görüs nur schwer distanzieren konnte."

Radikal-islamischer Milli-Görüs-Ableger wirbt mit Mohammed-Plakaten in Wien

http://www.unzensuriert.at/content/0010495-Radikal-islamischer-Milli-G-r-s-Ableger-wirbt-mit-Mohammed-Plakaten-Wien

"Genau diese Verbände, die sich im Koordinationsrat der Muslime zusammengeschlossen haben, besitzen seit Schuljahresbeginn erheblichen Einfluss auf den Islamunterricht. Beispielsweise dürfen sie – analog den Kirchen beim christlichen Unterricht – das Lehrpersonal auf religiöse Eignung überprüfen. [..] 

So werden in Islamrats-Moscheen noch immer Bücher von Gelehrten wie Muhammad Hamidullah vertrieben, die verkünden, das Paradies bleibe allein Muslimen vorbehalten, für den Rest der Menschheit habe Gott ewiges Leid in der Hölle vorgesehen. Und laut der "Islamischen Charta" des Zentralrats wird die Gesetzestreue hiesiger Muslime noch immer mit dem Argument begründet, als Minderheit müssten Muslime auch eine nichtislamische Rechtsordnung befolgen."

Welcher Islam wird in Schulen gelehrt?

http://www.welt.de/print/wams/nrw/article110319407/Welcher-Islam-wird-in-Schulen-gelehrt.html

Terroristen in Syrien bedrohen heute die Syrer und morgen den Westen

Feuerpause am islamischen Opferfest in Syrien? Wenn es nach Al-Kaida und den islamistischen Muslimbrüdern geht, die in westlichen Medien als "Freie Syrische Armee" bezeichnet werden, dann soll selbst an diesen Tagen weitergemordet werden.

Die NATO-Staaten wollen Iran schwächen und erschaffen dadurch einen neuen Iran in Syrien. Die saudische Macht nimmt zu. Das sämtliche Terroranschläge und der internationale Terrorismus das Werk der arabischen Golfstaaten, vornehmlich Saudi Arabiens sind, verheimlichen die westlichen Medien und Regierungen mit aller Macht. Iran muss das Böse darstellen und bleiben. Immerhin will man das persische Volk vernichten.

Wer kann einen Terroranschlag oder Terrorgruppe nennen, die aus dem Iran stammt und uns im letzten Jahrzehnt bedroht hat? 

"Die dem Terrornetzwerk al-Qaida nahestehende Gruppe Al-Nusra-Front erklärte dagegen, dass es keine Waffenruhe zwischen ihr und dem Assad-Regime geben werde [...] Einwohner berichten, dass die Rebellen am Morgen mit rund 200 Kämpfern der Brigade Liwa Tahid in das mehrheitlich kurdische Viertel Ashrafiyeh eingedrungen sind. Liwa Tahid steht den islamistischen Muslimbrüdern nahe und ist der wichtigste Kampfverband der Freien Syrischen Armee in Aleppo"

Syriens Armee verkündet wackelige Feuerpause

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1305500/Syriens-Armee-verkuendet-wackelige-Feuerpause?_vl_backlink=/home/index.do

Leben in Angst - Aleviten in der Türkei

Beschimpfungen, Schmierereien und offene Feindseligkeiten nehmen in der Türkei gegenüber der alevitischen Glaubensgemeinschaft zu.

Zuletzt zündelte der türkische Premier Erdogan höchstpersönlich, als er in einem Interview die Aleviten als Spalter bezeichnete und sie aufforderte in der Moschee zu beten.

Die Aleviten bekennen sich jedoch immer deutlicher dazu, dass sie nicht Muslime, sondern eine eigenständige Religionsgemeinschaft neben dem Islam sind.

Aleviten geraten in der Türkei unter Druck

http://www.welt.de/politik/ausland/article109955120/Aleviten-geraten-in-der-Tuerkei-unter-Druck.html

„Die Aleviten leben den Islam nicht nach dogmatischen Gesichtspunkten aus. Sie haben nichts mit Moscheen zu tun und die Frauen tragen auch keine Kopftücher“, erzählte der Kölner Islamwissenschaftler."

Aleviten zählen nicht zu Moslems

http://www.derwesten.de/staedte/emmerich/aleviten-zaehlen-nicht-zu-moslems-id7213799.html

Israelische Drohne von Armenien abgeschossen

Armenien und Aserbaidschan stehen kurz vor einem Krieg. Dieser Umstand wird von Israel und den USA mit Waffenlieferungen an Aserbaidschan noch weiter verschäft. Die martialische Vernichtungsrhetorik Bakus gegen Armenien erhöht sich mit zunehmender Modernisierung der eigenen Armee.

Die ersten aus Aserbaidschan stammenden Drohnen sichteten die Armenier nunmehr über Karabach und schossen kurzerhand eine ab. Baku ist verärgert. Das Kriegsmaterial stammt aus Israel und kostet sie insgesamt 1,6 Milliarden US-Dollar.

Israel ist ein Freund und Förderer der aserbaidschanischen Dikatur und seit jeher für seine Feindseligkeiten gegenüber Armenien bekannt. Israel unterstützte bereits in den 90er Jahren Aserbaidschans Politik der  ethnischen Säuberung an der armenischen Zivilbevölkerung und lieferte Waffen- und Kriegsmaterial zur Unterstützung der Ausrottungspläne Aserbaidschans.
Israel übernahm zudem die schmutzigen Propagandatätigkeiten für Baku und rechtfertigte die Gräueltaten international damit, die Armenier seien undankbare Bürger, die das Land ausbeuten und an das christliche Russland verraten würden. Die Armenier würden ihren Reichtum auf Kosten der muslimischen Aserbaidschaner horten und sie wirtschaftlich in Geiselhaft nehmen. Armenier seien zudem die größten Antisemiten, die einst mit den Nazis kollaboriert hätten.

Als seien diese Behauptungen nicht absurd genug, propagierte Israel außerdem, nicht die Türken hätten an den Armeniern, sondern die Armenier hätten an den Türken einen Völkermord im Jahre 1915/16 begangen. Der glühende Zorn der Aseri-Türken gegen die Armenier sei daher verständlich.

Die US-Waffenlieferungen an Aserbaidschan dürften ein weiteres interessantes Thema sein, das jedoch im Artikel der Global Post nicht thematisiert wird. Vielmehr wird pauschal behauptet, der Iran würde Armenien mit Waffen beliefern. Dies ist unwahr.
Wahr ist jedoch, dass Armenien Offensivwaffen aus Russland bezieht. Drohnen und Defensivwaffen stellt Armenien hingegen längst im eigenen Land her. 

"Global Post reports Israel, Russia and Iran violating UN-imposed embargo by selling arms to Armenia, Azerbaijan. Observers: Border skirmishes may escalate to wider regional conflict."

Report: Israel sells drones to Azerbaijan

http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-4296758,00.html

"27 years off and on over the past three decades. “Everyone is now saying that the war is coming. We know that it could start at any moment [...] Blank said Israel has made a risky move by supplying Azerbaijan with drones and other high tech equipment, given the tenuous balance of power between the heavily fortified Armenian positions and the more numerous and technologically superior Azerbaijani forces. If ignited, he said, “[an Armenian-Azerbaijani war] will not be small. That’s the one thing I’m sure of.” "

Drone violence along Armenian-Azerbaijani border could lead to war

http://www.globalpost.com/dispatch/news/regions/europe/121022/drone-violence-along-armenian-azerbaijani-border-could-lead-war

Erdogan in Berlin - Protestdemo der Aleviten

Die Alevitische Gemeinde Deutschland hat zum Besuch des türkischen Premiers Erdogan eine Großdemonstration in Berlin organisiert. Dem Aufruf der Aleviten haben sich die befreundeten Gemeinschaften der Armenier, Aramäer und Kurden angeschlossen und wollen gemeinsam gegen die brutale Minderheiten- und Syrienpolitik der Türkei demonstrieren. 

Der Zentralrat der Armenier gab zuvor bereits eine Pressemitteilung heraus, in dem sie auf die schleichende Islamisierung der Türkei hinwies und die Bundeskanzlerin Merkel aufforderte dies im Gespräch mit Erdogan zur Sprache zu bringen.

"Die Alevitische Gemeinde Deutschland ruft zu einer Großdemonstration anlässlich des Besuchs von Recep Tayyip Erdogan in Berlin am 31.10.2012, 11:00 Uhr, auf."

Großdemonstration anlässlich des Besuchs von Recep Tayyip Erdogan am 31.10.2012 in Berlin

http://www.bdaj.de/index.php?option=com_content&view=article&id=569&catid=61&fb_source=message

„Wir stehen offensichtlich vor einem gefährlichen Wendepunkt türkischer Politik. Ankara kehrt dem Westen den Rücken und orientiert sich zunehmend an den Ideen eines pantürkischen Großreichs, das den Einfluss des vergangenen osmanischen Reichs wiederherstellen soll.“

Neuester Anlass für die Sorgen der Armenier und anderer Türkei-stämmiger Migranten in Deutschland ist Erdogans programmatische Rede auf dem Parteitag seiner AKP vor wenigen Wochen."

SCHLEICHENDE ISLAMISIERUNG DER TÜRKEI. 

Armenier appellieren an Kanzlerin Merkel

 http://www.zentralrat.org/de/Armenier_appellieren_an_Kanzlerin_Merkel

Mahnmal für Sinti und Roma

Endlich erhalten die Sinti und Roma einen Ort des Gedenkens, einen Ort in der Erinnerungskultur Deutschlands. 

Es hat lange gedauert, doch am Ende hat die Wahrhaftigkeit ihren Platz errungen. 

Die Instrumentalisierung des Holocaustgedenkens ist von deutschen Parlamentarieren und  jüdischen Verbänden die letzten Jahrzehnte derart weit getrieben worden, dass der Holocaust zuletzt als Intrument der Heuchler, Leugner und Mörder diente, um andere Völkermorde zu relativieren und zu leugnen. 

Nach der Vernichtung, mussten die Opfer all' die Jahrzehnte auch noch um Anerkennung kämpfen und nicht selten mussten sie sich den Vorwurf anhören, sie seien  "Neider", "Relativierer" und "Opferkonkurrenten" gegen die jüdische Gemeinschaft.

Beschuldigungen, die allein den Zweck verfolgten, die jüdische Erinnerung zur Singularität zu pervertieren. Von Missgunst, Verlogenheit und Bösartigkeit getrieben. 

Doch die Wahrheit ist wie eine Luftblase, die man nicht ewig unter Wasser halten kann. Irgendwann schafft sie es, hervorzutauchen. 

„Wir haben jetzt einen Ort“

 http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/mahnmal-fuer-sinti-und-roma-wir-haben-jetzt-einen-ort-11937005.html

 

"Die Taliban im State Department"

Die US-Regierung soll bereits drei Tage vor dem Angriff und die Ermordung des US-Botschafters in Libyen von der geplanten Aktion der Islamisten gewusst haben. Eine Anfrage der US-Botschaft in Libyen zur Erhöhung des Sicherheitsmaßnahmen soll das State Department mit dem Argument abgelehnt haben, man wolle die politischen Beziehungen mit der libyschen Regierung nicht belasten. 

Das angeheuerte Sicherheitspersonal der US.-Botschaft soll aus Mitgliedern der Al-Kaida bestanden haben. 

Präsident Obama, Vize Joseph Biden und Außenministerin Hillary Clinton stehen nun unter Beschuss. 

Die Verbrüderung Obamas mit den Muslimbrüdern könnte ihm jetzt die Präsidentschaft kosten.

"Naivität, Inkompetenz oder Blindheit durch die eigene Ideologie, die Auswahl der möglichen Erklärungen ist unschön. Schlagzeilen, wie: „State Department engagierte Al-Qaeda- Ableger zur Bewachung der Botschaft“, oder: „Bewacher der Botschaft in Benghazi waren Splittergruppe der Angreifer“ wollten Obama und Co. nicht riskieren. Daher griffen sie zur Vertuschung."

Benghazigate: die Taliban im State Department

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/benghazigate_die_taliban_im_state_department/

Armenischer Patriarch von Jerusalem verstorben

Der armenisch-apostolische Patriarch von Jerusalem, Torkom II. Manoogian, ist am 12. Oktober im Alter von 93 Jahren in Jerusalem gestorben. Asdvadz hokin lusavore - Unser herzliches Beileid! 

"Im Irak und Jerusalem aufgewachsen, war der Theologe und Musikwissenschaftler am theologischen Seminar in Jerusalem und als Seelsorger in den USA tätig. 1962 wurde er Bischof der Westlichen Diözese der Armenischen Kirche in den USA (Los Angeles), von 1966 bis 1990 stand er der Östlichen Diözese der Armenischen Kirche in den USA (New York) vor. 1968 wurde Manoogian zum Erzbischof ernannt. Er ist zudem Autor zahlreicher Bücher, Gedichte und Kompositionen."

Armenischer Patriarch von Jerusalem gestorben   

http://kipa-apic.ch/index.php?pw=&na=0,0,0,0,d&ki=236216

"Torkom Manoogian wurde 1919 in der Nähe von Bagdad geboren. Dorthin waren seine Eltern vor dem Völkermord geflohen, dem die Armenier während des Ersten Weltkriegs seitens der Türken ausgesetzt waren. Bereits als Heranwachsender wurde Manoogian in das St. Jakobs-Kloster in Jerusalem aufgenommen, wo er Theologie studierte. Im Alter von 20 Jahren wurde er in Jerusalem zum Priester geweiht."

Jerusalem: Armenischer Patriarch Manoogian verstorben
http://www.kathweb.at/site/nachrichten/database/49884.html

"EU-Rückschrittsbericht zur Türkei 2012"

AUSZÜGE aus den Schlussfolgerungen zu der Türkei:

Die zivile Kontrolle über die Sicherheitskräfte wurde weiter konsolidiert. Die Einführung der parlamentarischen Kontrolle über den Verteidigungshaushalt war eine positive Entwicklung, ihr Umfang blieb jedoch begrenzt.

 Die Häufigkeit und Dauer der Untersuchungshaft gibt nach wie vor Anlass zu ernster Besorgnis.

Es bestehen Bedenken hinsichtlich der Unparteilichkeit bei der Behandlung von Korruptionsfällen.

Keine wesentlichen Fortschritte wurden bei der Bekämpfung des Menschenhandels erzielt.

Bei den Menschenrechten und beim Minderheitenschutz bedarf es erheblicher Anstrengungen in den meisten Bereichen, vor allem bei der Meinungs-, Vereinigungs-, Versammlungs- und Religionsfreiheit.

Es muss noch ein mit der Europäischen Menschenrechtskonvention übereinstimmender Rechtsrahmen geschaffen werden, der sicherstellt, dass die nicht-muslimischen Religionsgemeinschaften und die Gemeinschaft der Aleviten keinen ungebührlichen Beschränkungen unterworfen sind.

Auch wenn einige Fortschritte bei der Beachtung internationaler Menschenrechtsnormen verzeichnet wurden, stehen wesentliche Reformen zur Stärkung der Menschenrechtsstrukturen noch aus und die Anzahl der Strafverfahren gegen Menschenrechtler gibt Grund zur Sorge. Der Abwärtstrend bei Folter und Misshandlung in Haftanstalten hat sich fortgesetzt.

Was die Freiheit der Meinungsäußerung betrifft, so wurde infolge der Annahme des dritten Justizreformpakets eine Reihe von Journalisten aus der Untersuchungshaft entlassen, die Einschränkungen der Medienberichterstattung über strafrechtliche Ermittlungen wurden gelockert und die Beschlagnahme von Schriftstücken vor der Veröffentlichung wurde verboten. Allerdings gibt die Zunahme von Verletzungen der Freiheit der Meinungsäußerung Anlass zu großer Sorge und die Medienfreiheit wurde in der Praxis noch weiter eingeschränkt. Der Rechtsrahmen und seine Auslegung durch die Gerichte, vor allem in den Bereichen organisierte Kriminalität und Terrorismus, führen zu Missbrauch. Verbunden mit einer hohen Konzentration der Medien in Industriekonglomeraten mit Interessen, die weit über den freien Informations- und Gedankenaustausch hinausgehen, hat dies zu einer weit verbreiteten Selbstzensur geführt.

Was die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit betrifft, so verliefen die Kundgebungen zum 1. Mai und Veranstaltungen wie der Gedenktag des Völkermords an den Armeniern in friedlicher Atmosphäre friedlich, doch bei Demonstrationen, die nicht von den Behörden genehmigt waren, kam es zu Ausschreitungen und unverhältnismäßiger Anwendung von Gewalt durch die Sicherheitskräfte. Dies betraf vor allem, aber nicht ausschließlich Demonstrationen im Zusammenhang mit der kurdischen Frage. Das verfassungsmäßige Recht auf Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit wird gelegentlich zu restriktiv ausgelegt.

Auf dem Gebiet der Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit wurden begrenzte Fortschritte erzielt. Durch Anwendung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) wurden einige Fortschritte bei der Behandlung der Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen verzeichnet. Der Dialog mit nichtmuslimischen Religionsgemeinschaften wurde fortgeführt. Personen, die sich zu Minderheitsreligionen oder aber zur Konfessionslosigkeit bekennen, waren jedoch weiterhin extremistischen Drohungen ausgesetzt. Es muss noch ein mit der Europäischen Menschenrechtskonvention übereinstimmender Rechtsrahmen geschaffen werden, der sicherstellt, dass die nicht-muslimischen Religionsgemeinschaften und die Gemeinschaft der Aleviten keinen ungebührlichen Beschränkungen unterworfen sind.

Bei der Bekämpfung der Diskriminierung müssen weitere Anstrengungen unternommen werden. Es fehlt an umfassenden Antidiskriminierungsvorschriften und die Regierung muss noch umfangreiche Bemühungen unternehmen, um benachteiligte Bevölkerungsgruppen, darunter Frauen, Kinder, Homosexuelle, Bisexuelle und Transgender-Personen wirksam vor gesellschaftlicher Ächtung, Diskriminierung und Gewalt zu schützen.

Die Türkei verfolgt hinsichtlich der Minderheiten nach wie vor einen restriktiven Ansatz. Jedoch wurden erstmals Vertreter von Minderheiten, darunter auch solche, die nicht offiziell von der Türkei anerkannt werden, ins Parlament eingeladen, um ihre Meinung zu einer neuen Verfassung zu äußern.

Den GASP-Erklärungen hat sich die Türkei im Berichtszeitraum erneut seltener angeschlossen als in früheren Jahren. Keine Fortschritte wurden bei der Normalisierung der Beziehungen zu Armenien erreicht. Die diplomatischen Beziehungen zu Israel blieben heruntergestuft. Insgesamt sind die Vorbereitungen im Bereich der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik in einem mäßig fortgeschrittenen Stadium.

Schlussfolgerungen:ec.europa.eu/enlargement/pdf/key_documents/2012/package/tr_conclusions_2012_de.pdf

Der ganze Bericht:
http://ec.europa.eu/enlargement/pdf/key_documents/2012/package/tr_rapport_2012_en.pdf

Ein "Die Welt" Artikel: http://www.welt.de/politik/ausland/article109691565/EU-faellt-hartes-Urteil-ueber-die-Tuerkei.html

Sydneys Juden erweisen armenischen Erzbischof letzte Ehre

Erzbischof Aghan Baliozian, Primas der Armenischen Kirche in Australien und Neuseeland, verstarb am 22.September 2012 an einem Herzinfarkt. An seinem letzten Geleit am 04.Oktober 2012 nahmen etliche Gemeindevertreter, Honoratioren und Würdenträger Australiens, Neuseelands, Armeniens und der Diaspora teil. 

Der Vizevorsitzende des Verbandes der jüdischen Gemeinden New South Wales/Australien,Vic Alhadeff, erwies Erzbischof Baliozian die letzte Ehre:

"I can do no better than borrow from my colleague, Jeremy Jones AM, who as president of the Executive Council of Australian Jewry worked closely with Archbishop Baliozian: “He was a fine person, with great intelligence, a quick wit and a willingness to take risks to further ideals of peace, justice and an ethical society,” he said. “Those of us fortunate enough to have been his guests, particularly at his colourful, dignified and warm services, knew him as a leader, a caring person and an outstanding contributor to Australian society. His Jewish friends miss him dearly.”

Jewish tribute for Armenian religious leader
http://www.jwire.com.au/news/28783/28783

Die türkische Angst vor Kurdistan

Der türkische Angriff auf Syrien galt nicht dem syrischen Militär oder gar Assad, sondern den Kurden Syriens. Die Angst, dass sich nach dem östlichen Kurdistan, ein südliches und dann ein westliches, mitten auf dem derzeitigen Staatsgebiet der Türkei, bilden könnte, greift um sich. Premier Erdogan muss jedoch abwägen, ob er dies militärisch verhindern oder einen massiven Popularitätsschwund riskieren möchte. Die Mehrheit der Türken ist nämlich gegen einen Krieg mit Syrien.

"Die Türkei sucht schon länger nach einem Anlass, die syrischen Kurden zu attackieren. Die Granaten, die jetzt von syrischer Seite auf türkisches Gebiet geflogen sind, haben diesen Anlass geliefert. Trotzdem wird Ankara keinen großen Krieg gegen Damaskus beginnen."

Die Türkei sucht Freibrief für Kampf gegen syrische Kurden 

http://www.derwesten.de/politik/die-tuerkei-sucht-freibrief-fuer-kampf-gegen-syrische-kurden-id7163162.html

"Schon in der Nacht auf Dienstag kam es zu einem Grenzvorfall, welcher aber von den internationalen Medien weitestgehend unbeobachtet blieb.

„Die haben einfach das Feuer eröffnet, ohne Vorwarnung, ohne Grund“, berichtet einer der verwundeten kurdischen Kämpfer der YPG („Volksverteidigungseinheiten“). Die YPG ist eine seit Juli bestehende kurdische Miliz, welche weite Teile des Nordostens von Syrien kontrolliert. „Wir waren auf Patrouille in Til Lelon, als türkische Soldaten auf uns das Feuer eröffneten. Mein Freund Hogir Besir Erebo wurde zum Märtyrer, zwei weitere von uns schwer verletzt. Ich habe zum Glück nur leichte Verletzungen davongetragen.“

Warum die Kurden zögern   
http://www.taz.de/Kurden-im-Syrienkonflikt/!103016/

Syrische Bevölkerung bewaffnet sich gegen ausländische Terroristen

Neben den Armeniern haben sich nunmehr auch griechisch-orthodoxe Christen, Kurden, Drusen, Schiiten und die einheimischen Sunniten gegen die euphemistisch als sog. "Freie Syrische Armee" bezeichneten Terroristen bewaffnet und den Kampf gegen sie aufgenommen. 

Die Verbrechen der Terroristen werden in unseren Mainstream-Nachrichten, wie "Welt", "Spiegel" u.a. nicht erwähnt. Ebenso wenig, dass es sich bei ihnen mehrheitlich um Ausländer handelt.

Umso bemerkenswerter sind dafür die Kommentare, die von einer aufgeklärten und klugen deutschen Bevölkerung zeugen, die sich nicht von den Berichterstattungen beirren lässt und ihre scharfe Kritik gegen die einseitige und falsche Berichterstattung zugunsten der Terroristen freimütig äußert.

Wie nunmehr bekannt geworden ist, stammen die ausländischen Terroristen nicht nur aus dem Irak und Saudi-Arabien, sondern auch aus der Türkei, Aserbaidschan und Tschetschenien.

Alles Länder, in denen autokratische Regimes und Diktaturen herrschen. Wo Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung sind, Christen ermordet, Andersgläubige verfolgt und Minderheiten unterdrückt werden. 

Das sind also die Verbündeten der USA, NATO und des Westens. Vor diesem angezettelten Krieg sprachen wir von selbstverschuldeter Unmündigkeit der islamischen Welt. Dieses Argument dürfte nunmehr passé sein und unsere Perspektive auf die USA und die sog. "westliche Welt" vollständig ändern.

Wenn "die" uns auf ewig hassen, haben "wir" es nicht anders verdient. 

"Scharfschützen der FSA [Freien Syrischen Armee] hatten von Dächern der Hochhäuser aus begonnen, Besucher der maronitischen und armenischen Kirchen zu beschießen. Die Meldung der armenischen Agentur „Armenpress“, dass sich unter den FSA-Söldnern viele Aserbaidschaner, Turkmenen und Tschetschenen befänden, hat viele Armenier motiviert, zu den Waffen zu greifen.

[...] 

"Neben diesen Milizen haben sich „Lijan Milizen“ (Volkskomiteemilizen) unter der drusischen, schiitischen, kurdischen und sunnitischen Bevölkerung gebildet, die das Regime unterstützen. In Aleppo hat sich eine starke sunnitische Miliz des al-Berri Stammes den Regierungstruppen angeschlossen, weil einer der Stammesführer, Zayno al-Berri, vor laufenden Kameras von Rebellen gefoltert und ermordet wurde."

Angst fördert die Milizen
http://www.die-tagespost.de/Angst-foerdert-die-Milizen;art456,137755

Wie die USA den Terror im Nahen Osten schürt

Frage: Wer ist der größte Terrorexporteur der Welt? 

a) Russland?

b) Saudi-Arabien? 

c) Iran?

d) USA? 

Die Antwort lautet - Die USA.  Die größte Demokratie der Welt ist auch zugleich der größte Terrorexporteur der Welt. Sie unterstützen Terrorgruppen, wie u.a.  Al-Kaida in Syrien, paktieren mit islamistischen Splittergruppen gegen unliebsame Staaten, unterstützen die Muslimbrüder in den Maghreb-Staaten und Ägypten, halfen einst den Taliban und Saddam Hussein an die Macht. Stützten die Diktatoren dieser Welt und zählen zu ihren engsten Verbündeten die repressivsten Staaten des Nahen Ostens. 

Von Saudi-Arabien bis in die Türkei herrschen Christenverfolgung, Minderheitenunterdrückung, Verfolgung von Andersdenkenden und Nationalismus/Islamismus, doch wer soll der größte Feind der Menschheit sein? 

Iran und Syrien.

Zu den bisher aufgezählten Terrorgruppen, gesellt sich nun eine weitere dazu - die Volksmudschahedin im Iran. Sunnitische Schlächter, die einst Pogromme an den Kurden im Nordirak verübten und schiitische Zivilisten ermordeten. Ausgebildet von der CIA und dem Mossad.

Verstehen wir so langsam, warum der Iran Atomwaffen begehrt?

"Die Volksmudschahedin anzuerkennen folgt einer diskreditierten Logik, die immer noch fälschlicherweise als »Realpolitik« gilt: Der Feind meines Feindes ist mein Freund. Die Malaise der amerikanischen Iranpolitik hat so angefangen, mit der Unterstützung des Westens für den Schah – gegen die nationale Freiheitsbewegung. Der Schah wurde von den Islamisten gestürzt, gegen die nun der Westen wiederum die Volksmudschahedin stützt? Irre.

Stets und überall ist die Politik damit gescheitert, radikale Gruppen gegen unliebsame Regime auszuspielen – von den Contras in Nicaragua bis zu den Taliban in Afghanistan. Nach einer treffenden Definition erkennt man Wahnsinn daran, immer wieder das Gleiche zu tun und doch andere Ergebnisse zu erwarten. Es ist Zeit, endlich damit aufzuhören."

Der Feind meines Feindes ist nicht immer mein Freund

http://blog.zeit.de/joerglau/2012/10/04/der-feind-meines-feindes-ist-nicht-immer-mein-freund_5745

Türkei greift Syrien an

Ein türkisches Dorf nahe der syrischen Grenze soll einem "Granatenbeschuss" aus Syrien ausgesetzt gewesen sein. Der Beschuss soll von Assads Truppen ausgegangen sein. 

Frage: Warum soll Diktator Assad, der alle Hände voll zu tun hat die ausländischen Terroristen im Land zu bekämpfen, die Türkei beschießen? Und warum gerade ein harmloses türkisches Dorf? 

Fragen über Fragen, die nur auf eine Antwort hinauslaufen: Die ganze Aktion ist gestellt und soll als Anlass dienen in Syrien einzumarschieren und den Terroristen zum Sieg zu verhelfen. Das Staat und Volk, anders als in Ägypten, Libyen u.a. zusammenhalten und vereint gegen die ausländischen Terroristen ankämpfen, scheint weder die USA, noch Europa zu beeindrucken.

Die Devise lautet: Assad muss weg, komme was wolle.

"US-Außenministerin Hillary Clinton hatte sich nach dem Granateneinschlag aus Syrien besorgt geäußert: Es eine "sehr gefährliche Lage" entstanden, über die sie mit den Nato-Verbündeten beraten werde. Die USA seien über den Zwischenfall in der Türkei vom Mittwoch empört. Die syrische Regierung füge ihrem eigenen Volk beispielloses Leid einzig aus dem Grund zu, sich an der Macht zu halten, sagte Clinton."

Nach Granateneinschlag – Türkei greift Syrien an

http://www.welt.de/politik/ausland/article109613196/Nach-Granateneinschlag-Tuerkei-greift-Syrien-an.html

"Die Ortschaft Akcakale liegt unmittelbar an der Grenze zu Syrien und nahe des lange umkämpften Grenzübergangs Tell Abjad, den syrische Rebellen nach zweitägigen Gefechten eingenommen hatten."

Türkische Armee greift Ziele in Syrien an
http://www.zeit.de/news/2012-10/03/konflikte-tuerkische-armee-greift-ziele-in-syrien-an-03220804

Iraner in Deutschland - Vom Islam zum Christentum

Das armenische Christentum gilt den meisten Menschen im Nahen Osten als Anknüpfungspunkt für das christliche Europa und die Christenheit. Das sich Iraner dem Christentum zuwenden und Aleviten mit Armeniern und orthodoxen Christen gesellschaftlich und politisch zusammenarbeiten, u.a. im Christlich-Alevitischen Freundeskreis der CDU, ist vor dem Hintergrund ihrer Erfahrung in den Herkunfsländern verständlich.

Das Feindbild Christentum besteht vornehmlich bei zwei Akteueren im Nahen Osten - den Islamisten und der Türkei.

"Viele Iraner haben, wie Mehran, den Islam als politisches Unterdrückungssystem kennengelernt, das mit Kontrolle, Angst, und Gewalt arbeitet. Der Islam ist für sie unglaubwürdig geworden, während sie im christlichen Glauben Freiheit gefunden haben. Für diese Freiheit haben sie einen hohen Preis bezahlt.

[...]

"Es hat mich sehr überzeugt, wie meine armenischen Freunde leben, ihre Freundlichkeit, ihr Leben als Christen." Doch Muslime, die sich für das Christentum interessieren, leben im Iran gefährlich. Ihnen ist der Besuch armenischer Kirchen verboten, Spitzel und Geheimpolizei überwachen, wer ein- und ausgeht."

Vom Islam zum Christentum
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1873220/

Türkischer Rechtsextremismus in Österreich

In Österreich und Deutschland scheinen die Probleme mit dem türkischen Rechtsradikalismus ähnlich gelagert zu sein. Mangelndes Wissen, mangelnde Sensibilität und noch dazu die falschen Ansprechpartner aus der Zuwanderergemeinschaft erschweren die nötige Information über die "Szene". 

Wenn in Deutschland selbst türkischstämmige Abgeordnete und sog. "Multiplikatoren" unbekümmert Vereine der türkischen Rechtsradikalen besuchen und deren Ideologie und Gesinnung herunterspielen, wird es besonders kritisch. In NRW gibt es hierfür genug Beispiele.

"Die Faschisten sind hier meist in Vorfeldorganisationen wie Kultur- oder Sportvereinen organisiert", sagt Schmidinger. Besonders junge Männer mit türkischem Migrationshintergrund und ohne Zukunftsperspektiven seien für die rechtsradikalen Ideen anfällig. 

[...] 

"Schörkhuber und Schmidinger warnen jedoch davor, dass die türkischen Rechtsextremen zu wenig ernst genommen und verharmlost würden. Dabei würden sie auf die Jugendlichen einen nicht zu unterschätzenden Einfluss ausüben. Lokalpolitiker würden wegen einer potenziellen Wählerschaft den Kontakt mit türkischen Vereinen suchen, die der extremen Rechten nahe­stehen."

Rechtsextremismus: Graue Wölfe im Schafspelz
http://kurier.at/nachrichten/oberoesterreich/4512638-rechtsextremismus-graue-woelfe-im-schafspelz.php

"Jetzt haben wir euch alle" - Rundfunkgebühren

Schlagwort der Woche: "Internetfähige PCs". 

Welcher PC ist heutzutage nicht internetfähig, fragt man sich da. Und wann bezahlt einer mal keine Rundfunkgebühren? Richtig! Wenn man beschließt im Wald zu leben. Abgeschnitten von der Welt, ohne 

IPhone, PC, Notebook, Netbook und Ultrabook, sowie Wlan-Radio. Allein mit Schreibmaschine und recyceltem Papier.

Ach ja, ab 2013 heißt es übrigens nicht mehr "Rundfunkgebühr", sondern "Rundfunkbeitrag." Ich frage mich, wieviel diese pfiffige Idee den "Rundfunkbeitragszahler" kosten wird.

"Im aktuellen Fall hatte ein Anwalt geklagt, der den PC in seiner Kanzlei unter anderem für Internetanwendungen nutzt, damit aber keine Rundfunksendungen empfängt und auch nicht über Radio oder Fernsehen verfügt. Er war mit seiner Klage schon in letzter Instanz beim Bundesverwaltungsgericht gescheitert. Dieses hatte entschieden, dass der internetfähige PC ein Rundfunkempfangsgerät sei, das der Anwalt zum Empfang bereithalte."

Rundfunkgebühr für Internet-PC rechtens
http://www.ftd.de/it-medien/medien-internet/:verfassungsgericht-rundfunkgebuehr-fuer-internet-pc-rechtens/70098828.html

Die letzten Aramäer

"Der Völkermord von 1914/15, der bei uns immer noch allein mit den ermordeten Armeniern in Verbindung gebracht wird, hat Hunderttausende in den Tod oder außer Landes getrieben. Die folgende Entrechtung der Christen in der Türkei hat eine der ältesten christlichen Gemeinschaften der Welt nahezu ausgelöscht. Ich bin hier unterwegs, um den gefährdeten Resten nachzuspüren."

Die Not christlicher Flüchtlinge aus Syrien

http://blog.zeit.de/joerglau/2012/09/24/die-not-christlicher-fluchtlinge-aus-syrien_5724

Feindbild Erdogan - Der "gute" und der "böse" Türke

Zum Auftritt Recep Tayyips Erdogans beim AKP-Parteitag fanden deutsche Zeitungen nur verächtliche Worte. Erdogan rühme sich als neuer "Atatürk", gebahre sich als "Sultan" und "Führer" der islamischen Welt und strebe es auch über Europa an.

Der Begriff "EU" sei nicht ein einziges Mal in seiner Rede gefallen. Stattdessen drohe er Israel, Russland und China und empfange den Hamas-Führer Khalid Meschal gastfreundlich, den zehntausende AKP-Parteimitglieder mit tosendem Applaus in der Halle empfangen haben.
Das ist der "böse" Erdogan.

Der "gute" Erdogan hätte nicht Khalid Meschal, sondern Shimon Peres empfangen, hätte sich nicht als Atatürk, sondern als sein fanatischster Apologet präsentiert und sich vor seinem Bildnis verneigt, hätte sich vom Militär als Marionette rumkommandieren lassen und die Sultane des Osmanischen Reiches als rückständige Nicht-Türken angesehen. Ganz in kemalistischer Manier.

Für die EU hätte jedoch sowohl der "böse" als auch der "gute" Erdogan nur Verachtung übrig gehabt.
Die "inneren Feinde" würden nach wie vor Armenier, Kurden, Aleviten und Christen bilden, sowie ihre Verfolgung, Verhaftung und Ermordung ungebremst fortgeführt werden. Die Beziehungen mit Israel würden ungestört, wie bisher auch, nach der Höhe der Waffenlieferungen bewertet  und die "Bündnistreue" an den alljährlichen israelischen Hochleistungen der Hasspropaganda gegen die Armenier in der Diaspora bemessen werden.

Doch diese Kriterien zählen nichts. Geleugnete Völkermorde und tote Kurden sind nicht der Maßstab für die Bewertung "guter" oder "böser" Erdogan, sondern allein die Frage, ob die Türkei von "säkularen" oder "religiösen" Autokraten regiert wird, Khalid Meschal oder Shimon Peres eingeladen wird oder ob in der Rede die "EU" oder die "islamische Welt" häufiger Erwähnung findet.

Was sagt diese Geisteshaltung eigentlich über uns Deutsche und Europäer aus, wenn man sie  selbstkritisch betrachten würde?

"Er wolle der Nation weiter dienen, sagte Erdogan, der genaue Titel sei nicht so wichtig. Und setzte ein weiteres geschichtsträchtiges Datum als Fernziel seiner Zeit an der Macht: Das Jahr 2023. Das wäre der 100. Jahrestag der Gründung der modernen Türkei durch Mustafa Kemal Atatürk.

So machte Erdogan zumindest in Symbolen klar, als wen er sich selbst sieht: Als einen neuen Atatük, der das Land modernisiert, und als neuen Sultan, der die Türken und den Islam siegreich gen Westen führt.

"Wenn es Gottes Wille ist, werden wir 2023 aufbauen, und ihr werdet 2071 errichten", sagte er zum Jubel besonders der Jüngeren unter seinen Zuhörern."

Türken feiern Erdogan als größten Führer der Welt

http://www.welt.de/politik/ausland/article109573517/Tuerken-feiern-Erdogan-als-groessten-Fuehrer-der-Welt.html

"Aber der einzige, der nicht aus einem muslimischen Land war, war Altbundeskanzler Gerhard Schröder. Er gab sich als Feigenblatt her, um zu verdecken, dass selbst die EU nicht vertreten war."

Erdogan sieht sich als Sultan

 http://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_politik/article109580320/Erdogan-sieht-sich-als-Sultan.html

"Die Türkei, die von ihren Befürwortern im Westen immer als "Brücke zwischen Ost und West" charakterisiert wird, hat sich selbst nie so gesehen. Außenminister Ahmet Davutoglu wird nicht müde, das Brücken-Gleichnis zu verdammen: Man wolle "Gravitationspunkt" sein, also Machtzentrum.

Sowohl die Türkei als auch die EU haben umfassende Pläne für ihre Politik gegenüber den Ländern des "arabischen Frühlings" ausgearbeitet. In den Plänen der EU ist von enger Zusammenarbeit mit der Türkei die Rede, in denen der Türkei aber nicht von einer engen Zusammenarbeit mit der EU."

Eine islamische Zukunft, ohne Europa

http://www.welt.de/debatte/article109577212/Eine-islamische-Zukunft-ohne-Europa.html

Nestbeschmutzer und Türkenfeind - Ragip Zarakolu

Ein türkischer Rebell - aufmüpfig, widerspenstig, frech. Aus diesem Grund hassen die türkischen Behörden Ragip Zarakolu. Und genau aus diesem Grund drohen ihm jetzt 15 Jahre Haft. 

Er gilt als Nestbeschmutzer, Verräter und Feind der türkischen Nation. 

Diese "Freund-Feind-Rhetorik", die ebenfalls von hiesigen türkischen "Migrantenvertretern" gegen Armenier, Aleviten und Kurden verwendet wird, sollte uns genug Anlass geben Bildungs- und Integrationsanliegen als Einheit zu betrachten und eine kritische Auseinadersetzung mit nationalen Geschichts- und Identiätsbildern in den Schulen einzufordern. 

Die Auseinandersetzung mit dem türkischen Genozid an den Armeniern 1915/16 stellt für türkischstämmige Schüler das Pedant zur Auseinadersetzung mit dem 3.Reich für deutsche Schüler dar. 

Ein Anliegen, wogegen die derzeitigen türkischen Verbandsvertreter und die sog. "Multiplikatoren" Sturm laufen. Sollen wir diesen Hasspredigern und Ignoranten die Zukunft unserer Kinder überlassen? 

"Türken werden nicht zum freien Denken, sondern zur Unmündigkeit erzogen. Alles andere widerspräche den Prinzipien des Kemalismus. Zarakolu sagt: „Sie wollen alles kontrollieren, wie bei George Orwell. Sie sind verrückt.

[...] 

 Am meisten aber forderte Zarakolu den Staat mit Werken über den Völkermord an den Armeniern heraus. Das erste erschien Anfang der neunziger Jahre, als drei Millionen Kurden vertrieben und deren Dörfer niedergebrannt wurden: „Plötzlich hatte die kurdische Frage das Potential für einen Genozid. Ich dachte, in diesem Land muss deshalb unbedingt über das Leid der Armenier gesprochen werden, um zu sensibilisieren. 

[...]

Als die Türkei im Jahr 2006 Ehrengast der Frankfurter Buchmesse war, beriet er den türkischen Kulturminister Günay. Sein Ministerium hatte sich ein hübsches Logo für den Gastlandauftritt ausgedacht: Ein buntes Mosaik, das die Gleichberechtigung von Kulturen und Religionen in der Türkei symbolisieren sollte - einen Zustand also, den es in der Türkei nicht gibt. Günay ist sich dessen offenbar bewusst, denn er fragte Zarakolu, was man am Stand präsentieren könne, damit das Logo nicht lächerlich wirke.“

Ragip Zarakolu: Der Verdächtige
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/ragip-zarakolu-der-verdaechtige-11908411.html#Drucken

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