Die defekte Demokratie der Türkei - Korruptionsbekämpfung als Mittel zum Machtkampf?

Die Türkei kommt nicht zur Ruhe. Ministerpräsident Erdoğan ändert sein Kabinett, Minister werden ausgetauscht und Rochaden beginnen. Loyalisten von Erdoğan auf der einen Seite und Gülenisten, Polizisten und Staatsanwälte auf der anderen Seite. Der neue Tiger am Bosporus wandelt sich in eine Wildkatze auf der Jagd nach ihrem eigenen Schwanz.

Kommt das System der AKP ins Wanken?

Nicht die Gezi Proteste im Frühjahr 2013 mit tausenden von Verletzten, ausgeschossenen Augen, zu Krüppeln gemachten Bürgern, ins Feuer geschmissenen Demonstranten oder die Toten sind Auslöser des schweren politischen Erdbebens, dass die Türkei erlebt. Nicht die politischen und polizeilichen Unterdrückungsmaßnahmen der Post-Gezi Ära konnten die Partei der Reinheit (AKP) ernsthaft ins Wanken bringen. Es war die Ankündigung die Rekrutierungs- und Finanzzentren der Gülen-Gemeinde zu schließen. Diese Zentren, also eigentlich zur Bildung vorgesehenen Nachhilfezentren, sind die Arterien der Gülen-Gemeinde. Human Resources werden hier gefunden, weiße Blutkörperchen und Antikörper im Leviathan. Die Gülen-Gemeinde, die sich lieber als lose Bewegung darstellt, hat ihre Soldaten in den Kampf geschickt. Gülen verneint zwar hinter den aktuellen Razzien zu stehen, aber glaubhaft hört sich das nach den Gesamtumständen nicht an.

Dazu passt auch die langfristige Strategie der Gülen Gemeinde nicht, irgendwie moderner und nicht so autoritär wie Erdoğan zu wirken. Bis hierhin waren sie Alliierte. Die Reinigung des Staatsapparates von den alten Kemalistischen Eliten wurde gemeinsam getragen und vollzogen. Journalisten und Polizisten (Hanefi Avci) die über die Gülen-Gemeinde berichteten wurden kalt gestellt, autoritär und kompromisslos. Ein Ergenekon Prozess losgetreten und hunderte Menschen, hochrangige Militärs, verhaftet. Die Dogan-Mediengruppe wurde in Teilen der AKP zugeeignet.
Bisher wurde die mangelnde institutionelle Gewaltenteilung im Ausland kaum thematisiert, weil politische Prozesse mit dem Argument der Unabhängigkeit der Justiz gerechtfertigt wurden und Harmonie innerhalb der Staatsorgane herrschte. Aber jetzt, wegen einer Bildungsmaßnahme, der Verstaatlichung von „Dershanes“, ist die Autorität Erdoğans nicht mehr en-vogue und ertragbar für die Gemeinde?

Idol des Abschaums: Willy Brandt

Aus einem wz-newsline-Interview mit dem einstigen SS-Angehörigen Günter Grass vom 13.12.2013:

wz-newsline: Herr Grass, was macht die politische Lebensleistung von Willy Brandt aus?

Günter Grass: Das sind vor allem zwei Dinge: Er hat uns Deutschen einen Weg gewiesen, wie man aus einer verfahrenen Situation wie dem Mauerbau mit einer Politik der kleinen Schritte – das heißt, im dauernden Gespräch mit dem politischen Gegner auf der kommunistischen Seite – dennoch Fortschritte machen kann und den Weg bereitet, bis hin zum Mauerfall. Das ist die eine große Leistung.

wz-newsline: Und die zweite?

Grass: Die ist nicht genügend wahrgenommen worden – leider, und dafür bezahlen wir heute. Willy Brandt hat, als er nicht mehr Kanzler war, aber noch SPD-Parteivorsitzender, im Auftrag der Uno einen 1980 veröffentlichten Nord-Süd-Bericht geschrieben. Darin hat er auf die Lage in den Ländern der sogenannten Dritten Welt hingewiesen. Er hat eine neue Weltwirtschaftsordnung vorgeschlagen, in der die Staaten der Dritten Welt sozusagen auf Augenhöhe mit den Industrienationen verhandeln – das ist nicht geschehen.

wz-newsline: Mit welchen Konsequenzen?

Grass: Willy Brandt hatte bereits darauf hingewiesen: Zorn, Ärger und Wut steigern sich in diesen Ländern durch Not, Elend, Verelendung – und das ist der ideale Nährboden für Terrorismus. Der Terrorismus, mit dem wir es heute zu tun haben, den haben wir uns zum Gutteil selber eingebrockt, nicht zuletzt deshalb, weil wir von dieser wegweisenden Schrift Willy Brandts keinen Gebrauch gemacht haben.

Meisterstück: Buch des Flüsterns - Varujan Vosganian

"Dessen ungeachtet erntete er für seinen Roman, der in mehreren europäischen Sprachen vorliegt, zu Recht Anerkennung. Die Handlung beginnt mit den Massakern in Trapezunt, dem heutigen Trabzon, im Jahr 1895/96 und endet mit der Ermordung des türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink durch einen aus Trabzon stammenden Attentäter. Dazwischen zieht sich das Schicksal des armenischen Widerstandes wie ein roter Faden durch die Handlung. Nach den nie vollstreckten Urteilen an den türkischen Drahtziehern des Genozids hatte es eine Untergrundgruppe auf sich genommen, das den Armeniern zugefügte Unrecht durch gezielte Attentate im Rahmen der Operation Nemesis zu rächen. Der Roman ist somit nicht nur einer über die ungeheuren Leiden, sondern auch über die Widerstandskraft dieses kleinen Volkes und dürfte neben Franz Werfels „Vierzig Tage des Musa Dagh“ in die Literaturgeschichte eingehen."

Einer bleibt, der von Leid und Vergeltung erzählt
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/buecher/rezensionen/belletristik/varujan-vosganian-buch-des-fluesterns-einer-bleibt-der-von-leid-und-vergeltung-erzaehlt-12623744.html

Deutsche- und U.S.-Terroristen morden Aramäer in Syrien

Angesichts der Tatsachen klingt es schon fast verharmlosend, wenn man davon spricht, dass der Westen, sprich die USA und Europa, die Terroristen in Syrien - oder wie sie liebevoll auch genannt werden  "syrische Opposition" - unterstützt. Vielmehr wird dieser Abschaum unter anderem in Deutschland rekrutiert und nach Syrien versendet.

Nunmehr fürchtet man sich in Deutschland, dass dieses Mörder-Pack lebend wieder zurückkehren könnte. Die deutsche Hoffnung, das sie dort unten so viele Syrer wie möglich ermorden bis sie selbst von einer Kugel getroffen werden, zerplatzt damit. 

Wer anderen eine Grube gräbt...

Derzeit ermordet dieser Abschaum aus Deutschland die Aramäer in Syrien. 

"In Syrien hat ein grausames Massaker an Christen stattgefunden. Es gab Massengräber, zu Tode gefolterte Frauen und Kinder, verwüstete Kirchen. Täter waren die vom Westen unterstützten Rebellen gegen das Assad-Regime."

Die Welt ignoriert das größte Massaker an Christen in Syrienhttp://www.israelheute.com/Nachrichten/Artikel/tabid/179/nid/26441/Default.aspx?hp=article_title

"170 Islamisten aus Deutschland kämpfen derzeit im syrischen Bürgerkrieg – Tendenz steigend. Der Chef des Verfassungsschutzes fürchtet vor allem deren Rückkehr."

Verfassungsschutz warnt vor Islamisten aus Syrienhttp://www.zeit.de/politik/ausland/2013-09/syrien-verfassungsschutz-islamisten

"Gott darf ruhig alles hören, wir sind mit ihm per Du"

"Armenier achten Autoritäten, aber sie zeigen sich nicht als sündige Selbstbeschuldigte, die bußbereit auf Knien rutschen oder sich auf den Boden werfen. Erst wird vor dem Altar gebetet, dann geschwatzt. "Gott darf ruhig alles hören, wir sind mit ihm per Du", sagt eine Reiseleiterin und überlässt es ihrer Gruppe zu überlegen, von wem Gott sich wohl siezen lässt."

Wo der Kommunismus als Witz noch weiterlebt

http://www.welt.de/reise/nah/article122658915/Wo-der-Kommunismus-als-Witz-noch-weiterlebt.html