Es heißt, kommunales Wahlrecht für (Nicht EU-) Ausländer.
Man fragt sich bereits jetzt, was soll danach kommen? Es bleibt nicht einleuchtend, warum ihre Forderung für Landtagswahlen oder gar Bundestagswahlen nicht gelten soll. Der Verweis auf EU-Recht, wie Herr Volker Beck es getan hat, ist da zu wenig. Unbekannt scheint der Beauftragten für Integration zu sein, dass Ihr Musterbeispiel, das Tempelhofer Feld, ein Landesthema ist und kein kommunales.
Die SPD reduziert Integration ausschließlich auf die Möglichkeit an Wahlen teilnehmen zu können. Gerade die Wahlen zu den kommunalen Integrationsräten oder Migrationsbeiräte zeigen jedoch, dass die Möglichkeiten zur Teilhabe nicht genutzt werden. Nicht nur das, die SPD bezweckt einzig von ihrer Orientierungslosigkeit in der Integrationspolitik abzulenken. Da ist der Ausverkauf von sinnvollen Staatsstrukturen der leichte Weg, kostet nichts.
Frau Özoguz, ist also die große Dienerin der Ausländer, die einzige Fürsprecherin,gehört zur guten Tante SPD? Im Gegenteil, sie nimmt die wahren Herausforderungen für die vielfältige Gesellschaft nicht ernst. Wahlrecht und ausschließlich der deutsche Rassismus, mehr ist nicht in der Tüte vorhanden. Einzig die Hoffnung dann einen Teil der Stimmen zu bekommen, um über der 20% Marke schwimmen zu können, ist die Zielsetzung. Die autochtonen Deutschen sind schon wieder das Problem, es langweilt mich.
Integration heißt nicht nur Teilhabe, Integration heißt Übernahme von Verantwortung für unsere Gesellschaft und ihre Werte. Viele Menschen flüchten nach Deutschland, weil unser Land ein tolles Land ist. Wir wünschen uns, dass das so bleibt. Das ständige "Gesellschaftsforming" nervt.
Die SPD meint: Wir sind das Volk und sie ist volker.
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